Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie
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BDG-Stellungnahme

Stellungnahme der Deutschen Gießerei-Industrie zur Mantelverordnung


Seit mehr als zehn Jahren wird in Deutschland um eine gesetzliche Regelung zum Umgang mit mineralischen Abfällen zur Verwertung gerungen. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Anforderungen, die zum Teil auf der sog. LAGA M20, einer Mitteilung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA), basieren. Diese ist jedoch rechtlich nicht bindend und nicht in allen Bundesländern eingeführt.

Nach mehreren Arbeitsentwürfen hat das Bundesumweltministerium nun am 6. Februar 2017 einen Referentenentwurf zur Mantelverordnung vorgelegt. In dieser werden mehrere, in einem engen sachlichen Zusammenhang stehende Verordnungen geregelt. In diesem Fall sind das die:

  • Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung,
  • Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und
  • Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung


Mit dem Vorhaben sollen insbesondere die Umweltanforderungen an die Verwertung von mineralischen Abfällen erstmals bundeseinheitlich festgelegt und die Anforderungen des Bodenschutzes insgesamt an den gegenwärtigen Stand der Erkenntnisse angepasst werden.

Der BDG hat sich bereits sehr frühzeitig mit den Anforderungen – insbesondere der Ersatzbaustoffverordnung – befasst und sich mit entsprechenden Kommentierungen in das Verfahren eingebracht. Da Altsande aus der Gießerei-Industrie zum Teil hervorragende bauphysikalische Eigenschaften besitzen, war und ist deren Verwertung im Straßen- und Wegebau ein wichtiger Entsorgungspfad.

Die Regelungen der jetzigen Mantelverordnung hinsichtlich der geforderten Untersuchungsmethoden sowie der einzuhaltenden Materialwerte führen aus unserer Sicht jedoch letztlich dazu, dass Gießereialtsanden diese Möglichkeit der Verwertung zukünftig kaum noch zugänglich sein wird.
In einer fristgerecht eingereichten Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Mantelverordnung haben wir unsere Kritikpunkte dargestellt.


pdf-Download der BDG-Stellungnahme


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